Informationen zur Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt

9. März 2010 von  

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte euch zur aktuellen Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt einige Hinweise geben, die euch in der politischen Debatte hilfreich sein können:

Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen zu schaffen, weil sie oft keine Aussicht mehr auf einen regulären Arbeitsplatz haben. Wir wollen diesen Menschen eine Beschäftigungsperspektive auf Dauer eröffnen. Arbeit hat eindeutig mit Selbstwertgefühl und auch mit Würde zu tun. Zeitlich befristete Jobs helfen dieser Gruppe von Langzeitarbeitslosen nicht weiter, denn nach einem, spätestens nach anderthalb Jahren sind sie wieder ohne Arbeit.

Das Angebot des gemeinwohl-orientierten Arbeitsmarktes ist freiwillig und keine Pflicht. Damit unterscheiden wir uns ganz eindeutig von den populistischen Forderungen von Herrn Westerwelle, der Gesellschaftsgruppen gezielt gegeneinander ausspielt. Ich bin ganz sicher, dass viele Menschen dieses Angebot annehmen werden, denn die ganz große Mehrheit der Arbeitslosen will gerne arbeiten.

Klar ist, dass durch diese Arbeit für die Gesellschaft reguläre Arbeitsplätze nicht gefährdet werden dürfen. In kommunalen Bündnissen sollen Städte und Gemeinden mit der Bundesanstalt für Arbeit beziehungsweise den Argen, Arbeitgebern und Gewerkschaften festlegen, wo diese gemeinwohl-orientierten Arbeitsplätze eingerichtet werden können. Damit ist auch ausgeschlossen, dass ein Konkurrenzdruck in Richtung Billiglohn entsteht.

Für uns ist zentral, dass die in diesem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor tätigen Menschen sinnvolle Arbeit verrichten und mit ihrer Tätigkeit ihre Existenz selbst sichern können. Die Entlohnung der Langzeitarbeitslosen, die das Angebot annehmen, muss spürbar oberhalb der ALG 2-Zahlungen liegen. Darüber hinaus muss der Staat die Sozialversicherungskosten übernehmen, damit sie auch in die Sozialsysteme einzahlen.

Ich bin fest davon überzeugt, dass dieses Konzept, das auch Bestandteil unseres Wahlprogramms ist, einen wichtigen Schritt hin zu mehr Teilhabe für die betreffenden Langzeitarbeitslosen bedeutet.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Kommentare

Kommentare geschlossen