Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Tecklenburg

24. November 2011 von  

Der SPD-Ortsverein Tecklenburg hatte zur Mitgliederversammlung eingeladen in die Gaststätte „Antrup“ in Leeden, und viele kamen.

Sicherlich auch, weil der ehemalige Bundestagsabgeordnete des hiesigen Wahlkreises, Dr. Reinhold Hemker, der mit großem Einsatz in der AG 60 plus der SPD tätig ist und schon vorher seine Sprechstunde abgehalten hatte,über ein Reformkonzept gegen Altersarmut berichtete. Nachdem der Vorsitzende Klaus Holthaus die Erschienenen begrüßt und die Versammlung eröffnet hatte,berichtete Dr. Hemker über den Weg zu einer Erwerbstätigenversicherung mit Mindestrente. Er machte deutlich, dass das auf dem Bundeskongress der AG 60plus verabschiedete „Solidarische Generationenprojekt“ mit den Jungsozialisten und den Gewerkschaften abgerstimmt worden sei. Es soll Teil des Wahlprogramms der SPD für die Bundestagswahl 2013 sein. Grund für diese Initiative ist die Tatsache, dass die Zahl der Armen eine große Bedrohung für die Demokratie darstellt. Das Grundsicherungsniveau wird, so Hemker, bei immer mehr Menschen unverschuldet unterschritten und ist auch durch eine kapitalgedeckte Zusatzvorsorge nicht einlösbar. Einzelne Punkte im Reformkonzept der AG 60plus sind die Kopplung der Lohn- und Gehaltsentwicklung an die Rentenberechnung und die paritätische Finanzierung per Umlage. Dazu muß die Grundlage der Rentenbeiträge auf alle Erwerbstätigen als Einzahler erweitert und die Dämpfungsfaktoren gestrichen werden. Nach Beantwortung einiger Fragen aus der Versammlung zum Thema Altersarmut berichtete der Fraktionvorsitzende über kreis- und kommunalpolitische Themen: In das neue Gemeindefinanzierungs-gesetz (GFG) wurde der sog. Flächenansatz aufgenommen, was für die Stadt Tecklenburg eine Verrbesserung bringt.

In der Schullandschaft zeichnen sich Veränderungen ab, die am besten durch ein Konzept von oben geregelt werden könnten, damit die Einzelinteressen nicht zu dtark in den Vordergrung gerückt werden.

Ortsverein und Fraktion stehen nach wie vor für absolute Aufrechterhaltung der Schulstandorte.

Anschließend wurden durch den Vorsitzenden und den Fraktionschef folgende Mitglieder für langjährige Treue zur SPD geehrt: Marita Golde, Erika Meyer und Herbert Walter für 25 Jahre, Wilma Göpfert, Reinhard Dikomay und Günter Droste für 40 Jahre und Siegfried Merle für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

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